Amtsausschuss Langballig

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung
des Amtsausschusses des Amtes Langballig
am Dienstag, d. 19. Februar 2002 um 20.00 Uhr
in der Gastwirtschaft „Dörpskrog" in Ringsberg

1. Berichte der Ausschussvorsitzenden, der Bürgermeister/innen und des Amtsvorstehers
2. Einwohnerfragestunde
3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2001
4. Wahl eines neuen Mitgliedes in den Finanzausschuss
5. Haushaltssatzung nebst -plan einschl. Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2002
6. Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Amtswehrführers
7. Bestätigung der Wahl von Wehrführern
8. Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister"
9. Amtsübergreifende Dorfentwicklung
10. Verschiedenes

Anwesende
seitens des Amtsausschusses:
Amtsvorsteher Jürgen Bachmann, Westerholz – als Vorsitzender -
Bürgermeisterin Inger Hinrichsen, Dollerup
Bürgermeisterin Silke Schreiber, Grundhof
Bürgermeister Peter Dietrich Henningsen, Langballig
Bürgermeisterin Margrit Jebsen, Munkbrarup
Bürgermeister Ove Ramm, Ringsberg
Bürgermeister Ulrich Christophersen, Wees
Amtsausschussmitglied Hans-Wilhelm Thielsen, Munkbrarup
Amtsausschussmitglied Jürgen Hansen, Westerholz
Amtsausschussmitglied Gerd Voß, Wees
Amtsausschussmitglied Axel Vockeroth, Wees
Amtsausschussmitglied Georg Jacobsen, Grundhof
Amtsausschussmitglied Hannelore Meyer, Langballig
Gemeindevertreter Wolfgang Striebich, Wees, als Vertreter von
Amtsausschussmitglied Klaus-Peter Nielsen, Wees

entschuldigt fehlten:
Amtsausschussmitglied Hermann Jacobsen, Dollerup
Amtsausschussmitglied Nikolaus Asmussen, Langballig

als Gäste:
Herr Frenz Stüdtje, Munkbrarup
Amtswehrführer Peter Conrad
Feuerwehrkamerad Peter Detlefsen
Feuerwehrkamerad Günter Nicolaisen
Feuerwehrkamerad Bernd Mühlberger
Feuerwehrkamerad Erich Schwennesen
Feuerwehrkamerad Hans-Peter Henningsen

seitens der Presse:
Herr Horst Mahlenbrei

seitens der Amtsverwaltung Langballig:
LVB Walter Schober
Amtsoberinspektor Reinhard Schmeiduch - zugl. als Protokollführer

Beginn: 20.00 Uhr        Ende: 21.20 Uhr

Die Mitglieder des Amtsausschusses waren durch Einladung vom 07. Februar 2002 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden.

- Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt. -

Um 20.00 Uhr eröffnet Amtsvorsteher Jürgen Bachmann die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Amtsausschusses, Amtswehrführer Peter Conrad sowie die Feuerwehrmänner Peter Detlefsen, Günter Nicolaisen, Bernd Mühlberger, Erich Schwennesen und Hans-Peter Henningsen, sechs weitere Zuhörer, Herrn Mahlenbrei von der Presse sowie die Vertreter der Amtsverwaltung. Anschließend stellt er die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Amtsvorsteher Jürgen Bachmann ausdrücklich die neu gewählte Bürgermeisterin der Gemeinde Munkbrarup, Frau Margrit Jebsen, und gleichzeitig Frenz Stüdtje, der am 14.02.2002 von seinem Amt als Bürgermeister zurückgetreten ist. Herr Bachmann spricht Herrn Stüdtje seinen besonderen Dank für die insgesamt 40jährige kommunalpolitische Arbeit aus, wovon Herr Stüdtje insgesamt acht Jahre als Bürgermeister tätig war. Er wünscht ihm für die Zukunft alles erdenklich Gute, insbesondere Glück und Gesundheit.

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:
Berichte der Ausschussvorsitzenden, des Amtsvorstehers und
der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister

1.1 Bericht der Ausschussvorsitzenden

Liegenschaftsausschuss
Liegenschaftsausschussvorsitzender Georg Jacobsen teilt mit, dass der Ausschuss seit der letzten Amtsausschusssitzung nicht getagt hat.

Finanzausschuss
(siehe Sitzung des Finanzausschusses des Amtes vom 21.01.2002)

Finanzausschussvorsitzende Inger Hinrichsen berichtet, dass in der Finanzausschusssitzung insbesondere der Entwurf für den Haushalt des laufenden Haushaltsjahres besprochen wurde. Weiter weist sie darauf hin, dass die Zuschüsse für die Betreute Grundschule in Munkbrarup und Langballig erhöht werden mussten.

1.2 Bericht des Amtsvorstehers
Amtsvorsteher Jürgen Bachmann erwähnt in seinem Bericht folgende Angelegenheiten:

• Gasanschluss in der GHS Munkbrarup,
• Fortschritt der Sanierungsarbeiten in der Grundschule Langballig,
• Sachstandsbericht zum Bau der Buswendeschleife in Langballig,
• Neubau des Jugend- und Sportlerheimes Streichmühle,
• Gespräch im Amtsgebäude über ein zukünftiges Tourismuskonzept mit Glücksburg und Flensburg,
• Gespräch zur "Zweite Halskrause der Umlandgemeinden der Stadt Flensburg"
• Gespräch in Sörup zur Verwaltungs- und Gebietsreform der umliegenden Gemeinden und Amtsverwaltungen,
• Bürgermeisterdienstversammlung in Schleswig,
• Infoschreiben des Kreises zu einer eventuellen Erhöhung der Kreisumlage um 2 %. Nach Aussage des Kreistagsmitgliedes Gerd Voß ist eine Erhöhung der Kreisumlage von Seiten der Fraktion des SSW kein Thema, vielmehr wird eine weitere Aufgabenverlagerung von der Kreisebene auf die Kommunen befürwortet. Nach Aussage von Kreistagsmitglied Peter Dietrich Henningsen soll versucht werden, in Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden kooperativ darauf hinzuwirken, dass die Erfüllung bestimmter Aufgaben zwischen dem Kreis und den amtsangehörigen Gemeinden bzw. Amtsverwaltungen besser abgestimmt werden, um auf diesem Wege eine Kostenersparnis zu erreichen.

1.3 Bericht der BürgermeisterInnen

1.3.1 Gemeinde Wees
Bürgermeister Ulrich Christophersen gibt bekannt, dass das gemeinsame Gewerbegebiet mit der Stadt Flensburg Fortschritte macht. Man ist jedoch unzufrieden mit der bisherigen Vorgehensweise der Stadt Flensburg, da diese bereits die Planungen in der Presse veröffentlicht hat, ohne dass die Gemeinden die Möglichkeit hatte, die Umlandgemeinden im Vorwege darüber zu informieren. Der Grundstücksverkauf im B-Gebiet Nr. 12 schreitet gut voran, Probleme gibt es jedoch mit der Benutzung des Jugendraumes, für den eine Hausordnung aufgestellt werden soll.

1.3.2 Gemeinde Munkbrarup
Bürgermeisterin Margrit Jebsen bedankt sich für die herzliche Aufnahme im Amtsausschuss. Anschließend verweist sie auf die weiteren Planungen der Gemeinde hinsichtlich einer Ortsentwässerung in Rüde, einer Erweiterung der Kläranlage in Munkbrarup und der Wiederaufnahme des Betriebes im Dienstleistungszentrum.

1.3.3 Gemeinde Grundhof
Bürgermeisterin Silke Schreiber bedankt sich zunächst für die herzlichen Genesungswünsche, die sie erhalten hat. Anschließend gibt sie bekannt, dass die Arbeiten am Bürgerhaus fast abgeschlossen sind und die Einweihung nach den Osterferien geplant ist.

1.3.4 Gemeinde Ringsberg
Bürgermeister Ove Ramm berichtet kurz über die Einweihung des Feuerwehrgerätehauses am 08.02.2002. Die Veranstaltung kann als gelungen bezeichnet werden, zumal die Landwirtschaftsministerin Ingrid Franzen einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 50 % für den zweiten Bauabschnitt überreicht hat.

1.3.5 Gemeinde Langballig
Bürgermeister Peter Dietrich Henningsen verweist auf den beschlossenen Funktionsplan zum B-Gebiet Nr. 10 und teilt mit, dass die Planungen hinsichtlich des Ausbaus der Schwarzen Straße, des Ausbaus der Schmiedestraße sowie des Projektes „Kultur- und Landschaftserleben Langballigau" fortschreiten.

1.3.6 Gemeinde Dollerup
Bürgermeisterin Inger Hinrichsen verweist auf die erfolgte Änderung des F-Planes und teilt mit, dass die Gemeinde sich mit der Ausstattung des Jugendraumes beschäftigt. Zudem wurde ein neuer Gemeindewehrführer gewählt.

1.3.7 Gemeinde Westerholz
Nach Aussage von Bürgermeister Jürgen Bachmann werden von Seiten der Gemeinde Westerholz ebenfalls Anstrengungen unternommen, um den mit der Gemeinde Dollerup errichteten Jugendraum entsprechend auszustatten. Darüber hinaus freut er sich über die Wiedereröffnung des Kiosk zum 01.03.2002.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:
Einwohnerfragestunde

Fragen werden nicht gestellt, Anregungen nicht vorgebracht.

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2001

Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2001 wird einstimmig zur Kenntnis genommen und genehmigt.

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:
Wahl eines neuen Mitgliedes in den Finanzausschuss

Als Nachfolgerin für das ausgeschiedene Mitglied Frenz Stüdtje wird

Bürgermeisterin Margrit Jebsen

vorgeschlagen.

Die offene Abstimmung ergibt 13 Ja-Stimmen bei einer Stimmenthaltung, so dass die Vorgeschlagene als Mitglied in den Finanzausschuss gewählt ist.

Zu Punkt 5 der Tagesordnung:
Haushaltssatzung nebst -plan einschl. Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan für das Haushaltsjahr 2002

Finanzausschussvorsitzende Inger Hinrichsen spricht die wichtigsten Einnahme- und Ausgabepositionen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt an.

Die Amtsausschussmitglieder Hans-Wilhelm Thielsen und Jürgen Hansen bemängeln, dass in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2005 keinerlei Investitionen enthalten seien. Es wird darauf hingewiesen, dass zurzeit nicht absehbar sei, welche Investition das Amt Langballig in den nächsten Jahren tätigen werde. Bürgermeister Ulrich Christophersen erinnert daran, dass es in der Vergangenheit bereits Einvernehmen dahin gab, dass von Seiten des Amtes keine Rücklagen gebildet werden. Sollten in der Zukunft keine größeren Investitionen getätigt werden, regt er an, die Amtsumlage entsprechend zu verringern, um den Gemeinden zusätzliche finanzielle Spielräume geben zu können.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt die Haushaltssatzung nebst -plan für das Haushaltsjahr 2002 in folgender Form:

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2002 wird

1. im Verwaltungshaushalt

in der Einnahme auf                2.800.100,00 EUR
in der Ausgabe auf                  2.800.100,00 EUR

und

2. im Vermögenshaushalt

in der Einnahme auf                    284.400,00 EUR
in der Ausgabe auf                      284.400,00 EUR

festgesetzt.

§ 2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnamen 0,00 EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 EUR
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 400.000,00 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 17,86 Stellen

§ 3

Die Amtsumlage wird festgesetzt auf 49 v.H der Umlagegrundlage.

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Amtsvorsteherin ihre oder der Amtsvorsteher seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt 1.500 EUR. Die Genehmigung des Amtsausschusses gilt in diesen Fällen als erteilt. Die Amtsvorsteherin oder der Amtsvorsteher ist verpflichtet, dem Amtsausschuss spätestens im Rahmen des Jahresabschlusses über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und die über- und außerplanmäßig eingegangenen Verpflichtungen zu berichten.
Darüber hinaus beschließt der Amtsausschuss das Investitionsprogramm, den Stellenplan und die mittelfristige Finanzplanung in der vorliegenden Form.

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:
Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Amtswehrführers

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann weist darauf hin, dass am 07.12.2001 Herr Lothar Barendt mit 38 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme zum stellvertretenden Amtswehrführer der Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Langballig wiedergewählt wurde. Herr Barendt erfüllt die Voraussetzungen nach § 11 Abs. 2 des Brandschutzgesetzes.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss bestätigt die Wahl des Herrn Lothar Barendt aus Munkbrarup zum stellvertretenden Amtswehrführer.

Da Herr Barendt an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen kann, wird ihm die Ernennungsurkunde zu einem späteren Zeitpunkt überreicht.

Zu Punkt 7 der Tagesordnung:
Bestätigung der Wahl von Wehrführern

7.1
Die Freiwillige Feuerwehr Dollerup hat den bisherigen stellvertretenden Wehrführer Bernd Mühlberger am 01.02.2002    zum Wehrführer und Herrn Günter Nicolaisen zu seinem Stellvertreter gewählt. Die Wahl fand ordnungsgemäß statt. 
Herr Mühlberger erfüllt alle Voraussetzungen, Herr Nicolaisen hat noch einige Lehrgänge nachzuholen. Gegen eine Bestätigung bestehen keine Bedenken.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt die Bestätigung der Wahl des Herrn Bernd Mühlberger zum Wehrführer und des Herrn Günter Nicolaisen zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dollerup.

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann entlässt Herrn Mühlberger auf eigenen Wunsch aus seinem Amt als stellvertretender Wehrführer und überreicht ihm die Entlassungsurkunde.

Herr Bernd Mühlberger wird zum Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dollerup ernannt und erhält die Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten. Er leistet den Beamteneid.

Herr Günter Nicolaisen wird von Amtsvorsteher Jürgen Bachmann zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dollerup ernannt. Herrn Nicolaisen wird die Ernennungsurkunde ausgehändigt und er leistet den Beamteneid.

7.2
Am 25.01.2002 fand die Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Bönstrup-Hodderup statt. Hans-Peter Henningsen wurde mit 35 Ja-Stimmen einstimmig erneut zum Ortswehrführer gewählt. Herr Henningsen erfüllt die Voraussetzungen nach § 12 Abs. 4 des Brandschutzgesetzes.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss bestätigt die Wiederwahl des Herrn Hans-Peter Henningsen zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Bönstrup-Hodderup. Amtsvorsteher Jürgen Bachmann ernennt Herrn Hans-Peter Henningsen zum Ortswehrführer und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Herr Henningsen leistet den Beamteneid.

7.3
Am 25.01.2002 fand die Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Dollerupholz-Nordballig statt. Die Wahlversammlung hat Herrn Erich Schwennesen mehrheitlich wiedergewählt. Herr Schwennesen erfüllt die Voraussetzungen nach § 11 des Brandschutzgesetzes.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss bestätigt die Wiederwahl des Herrn Ehrich Schwennesen zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dollerupholz-Nordballig.

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann ernennt Herrn Erich Schwennesen zum stellvertretenden Ortswehrführer und überreicht ihm die Ernennungsurkunde. Herr Schwennesen leistet den Beamteneid.

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann führt aus, dass der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Dollerup, Herr Peter Detlefsen, am 01.02.2002 nicht wieder für das Amt des Wehrführers kandidiert hat und aus dem Amt ausgeschieden ist.

Herr Detlefsen kann auf ein langes Wirken in der Feuerwehr Dollerup zurückblicken. Bereits 1979 wurde der damalige Gruppenführer zum stellvertretenden Wehrführer und ab 1984 bis zum heutigen Tage durchgängig zum Wehrführer ernannt. Herr Detlefsen war damit 23 Jahre Ehrenbeamter.

Peter Detlefsen stellte für viele die Feuerwehr in Person dar. Er hat sich beispielhaft für die Feuerwehr engagiert. Er war nach Aussage des Amtsvorstehers stets Motor für Veränderungen, stand aber auch für die Beibehaltung von Bewährtem, für Korrektheit und Pflichterfüllung. Er verstand es, wie er selber sagt, Kompromisse einzugehen aber trotzdem bestimmte Ziele zu verfolgen. Unter seiner Führung hat die Feuerwehr Dollerup zuletzt die Leistungsbewertung „Leistungsschild in Silber" bestanden.

Aus der Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Dollerup kam in der Versammlung am 01.02.2002 der Antrag, Herrn Detlefsen die Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister" zu verleihen.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt, dem scheidenden Wehrführer Peter Detlefsen aus Dollerup die Ehrenbezeichnung „Ehrenbrandmeister" zu verleihen.

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann gratuliert Herrn Detlefsen zu seiner Wahl und überreicht ihm die Ehrenurkunde.

Zu Punkt 9 der Tagesordnung:
Amtsübergreifende Dorfentwicklung

Nach Aussage des Leitenden Verwaltungsbeamten Walter Schober, ist der Prozess zur Entwicklung einer Ländlichen Struktur- und Entwicklungsanalyse abgeschlossen. Der Schlussbericht wird in den nächsten Tagen beim Ministerium für Ländliche Räume, Landwirtschaft und Tourismus eingereicht. Ein Leitprojekt der LSE ist die „Amtsübergreifende Dorfentwicklung". Unter diesem Leitbild sind für sämtliche Gemeinden im Amtsbereich Projektsteckbriefe für einzelne Projekte erstellt worden.

Nach Aussage des Ministeriums für Ländliche Räume, Landwirtschaft und Tourismus sowie des Amtes für Ländliche Räume ist als nächster Schritt erforderlich, dass das Amt Langballig die Aufstellung eines amtsweiten/amtsübergreifenden Dorfentwicklungsplanes beschließt. Nur unter dieser Voraussetzung können künftig Maßnahmen, die aus der LSE hervorgegangen sind, bezuschusst werden. Sofern dieses gewollt ist, wäre heute ein Grundsatzbeschluss zu fassen, einen amtsübergreifenden/amtsweiten Dorfentwicklungsplan aufzustellen. Da derzeit die Richtlinien zur Aufstellung eines Dorfentwicklungsplanes im Ministerium für Ländliche Räume, Landwirtschaft und Tourismus überarbeitet werden, sind diese erst abzuwarten, bevor über das weitere Verfahren gesprochen werden kann.

Einstimmiger Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt, für das Amt Langballig einen Amtsweiten Dorfentwicklungsplan aufzustellen.

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Amtsvorsteher Jürgen Bachmann bedankt sich für die gefassten Beschlüsse und schließt um 21.20 Uhr die Sitzung.