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Publikationen der Landeszentrale für politische Bildung Schleswig-Holstein
[Nr.99131005000000 ]

Leistungsbeschreibung

De-Mail stellt eine sichere Infrastruktur für digitale Kommunikation bereit. De-Mails ähneln E-Mails, sind aber sicherer: Die Identität von Absender und Empfänger kann nicht gefälscht werden und die Nachrichten werden ausschließlich über verschlüsselte Kanäle übertragen. Bürger, Unternehmen und Verwaltung können über den Dienst sicher kommunizieren. Den Betrieb dieser Infrastruktur übernehmen akkreditierte De-Mail-Diensteanbieter (DMDA).

Wenn Sie ein DMDA werden möchten, brauchen Sie eine Akkreditierung. Diese Akkreditierung erhalten Sie auf Antrag vom BSI. Dafür müssen Sie technische, organisatorische und datenschutzrechtliche Voraussetzungen erfüllen. Zum Beispiel müssen Sie Versicherungen mit bestimmten Deckungssummen nachweisen und Zertifikate vom Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit einholen.

Wenn Sie akkreditiert werden, erhalten Sie ein Gütezeichen. Mit diesem Gütezeichen dürfen Sie für die technische und administrative Sicherheit Ihrer Dienste werben.

Die Akkreditierung ist für drei Jahre gültig, danach müssen Sie eine Re-Akkreditierung beantragen.

Bevor Sie den Antrag stellen, können Sie sich mit Mitarbeitern des BSI treffen. In einem Informationsgespräch können sie Ihnen das Akkreditierungsverfahren sowie die damit verbundenen organisatorischen Fragen und die Kosten erläutern.
 

Leistungsbeschreibung

Die Sitzungen der ständigen Ausschüsse des Schleswig-Holsteinischen Landtages sind in der Regel öffentlich. Für bestimmte Verhandlungsgegenstände kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden, wenn beispielsweise schutzwürdige Interessen Einzelner dies erfordern.

Das Themenspektrum, mit dem sich der Landtag zu befassen hat, ist sehr umfangreich. Von den Parlamentariern werden kompetente Stellungnahmen und Entscheidungen zu allen Fragen unserer vielschichtigen modernen Gesellschaft erwartet - von Bildungspolitik über Justizangelegenheiten und Finanz- und Wirtschaftsthemen bis hin zu Landwirtschaft und Umweltschutz.

Die Ausschüsse werden vom Landtag eingesetzt. Sie bereiten die  Beschlüsse des Landtagsplenums vor und leisten mit ihrer Arbeit einen wesentlichen Beitrag zur Wahrnehmung der Kontroll-, der Gesetzgebungs-, der Informations- und der Artikulationsfunktion des Parlaments. Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse sind für das Plenum aber nicht verbindlich.
 

Leistungsbeschreibung

Die Landeszentrale für politische Bildung weckt, fördert und vertieft die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Mitarbeit in Staat und Gesellschaft. Sie bietet Informationen und Diskussionen zu allen Politikbereichen und sucht das Gespräch mit den Menschen. Sie gibt Schriften zur politischen Bildung heraus und fördert die politische Bildungsarbeit.

Seit dem 1. Januar 2011 ist sie als Stabsstelle beim Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages angesiedelt. Von dort aus ist es das Ziel, den landeskundlichen Schwerpunkt der politischen Bildungsarbeit zu betonen und die Ausrichtung auf jugendliche Zielgruppen zu verstärken. Die Landeszentrale nimmt eine koordinierende Funktion in einem Netzwerk der politischen Bildung ein.

Unterstützt wird sie durch ein Kuratorium, das aus Bildungspolitikern aller Fraktionen und Vertretern von gesellschaftlichen Institutionen und Verbänden besteht.

An wen muss ich mich wenden?

An den Schleswig-Holsteinischen Landtag.

An wen muss ich mich wenden?

An die Landeszentrale für politische Bildung beim Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Leistungsbeschreibung

Die Europäische Technische Bewertung ist ein Produktleistungsnachweis. Sie weist nach, dass Ihr Produkt die Anforderungen der Europäischen Union erfüllt. Die ETA ermöglicht Ihnen, Bauprodukte auch dann europaweit zu vermarkten, wenn sie nicht oder nicht vollständig von einer harmonisierten Norm erfasst sind. Wenn Ihr Produkt einer Norm entspricht, kann kein Produktleistungsnachweis über eine ETA geführt werden.

Das Resultat der ETA ist die Leistungserklärung und die CE-Kennzeichnung. Damit können Sie Ihr Produkt im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum, der Schweiz und der Türkei vertreiben.

Eine ETA können Sie für jedes Bauprodukt beantragen, das nicht oder nicht vollständig von einer harmonisierten Norm erfasst ist.

Bauprodukte sind Produkte, die dauerhaft in Bauwerke eingebaut werden. Das können zum Beispiel Stahl, Fenster, Träger, Wärmedämmstoffe oder Abdichtungen sein. Einbauschränke hingegen sind keine Bauprodukte.

Das Produkt darf allerdings nur dann in ein Bauwerk eingebaut werden, wenn es insbesondere den im Landesbauordnungsrecht an Bauwerke gestellten Anforderungen genügt.

Rechtsgrundlage

Die Anzahl und das Aufgabengebiet der ständigen Ausschüsse (sogenannte Fachausschüsse) werden durch das Parlament für die Dauer einer Wahlperiode in der Geschäftsordnung des Landtages festgelegt.

Was sollte ich noch wissen?

Die Ausschüsse des Landtages tagen fast immer im Landeshaus. Die Termine dafür werden regelmäßig im Internet-Angebot des Landtages veröffentlicht.

Zum Betreten des Landeshauses führen Sie bitte einen gültigen Personalausweis mit sich.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Die Publikationen können grundsätzlich nur an Bürgerinnen und Bürger des Landes Schleswig-Holstein abgegeben werden.
Bürgerinnen und Bürger anderer Länder müssen sich an die Landeszentrale für politische Bildung ihres Landes wenden. Weitere Informationen finden Sie auf dem Informationsportal der Bundeszentrale und Landeszentralen für politische Bildung.

Welche Fristen muss ich beachten?

Es gibt keine Frist. Hinweis: Der Kinderzuschlag wird nicht rückwirkend gezahlt, sondern frühestens ab dem Monat der Antragstellung.

Welche Gebühren fallen an?

Für die Abgabe der Publikationen werden Entgelte zwischen 0,50 ¤ und 11,00 ¤. pro Titel erhoben.
Bei Zusendung kommt eine Versandpauschale in Höhe von 1,00 ¤ bis 5,00 ¤ pro Paket hinzu.
Hefte der Bundeszentrale sind von der Kostenregelung ausgenommen.

Rechtsgrundlage

Anträge / Formulare

Publikationen können online bezogen werden:

Welche Unterlagen werden benötigt?

Es genügt ein formloser Antrag bei der zuständigen Behörde. Diese wird Sie auffordern, ein Formular zu verwenden und weitere Unterlagen einzureichen.

Welche Gebühren fallen an?

Die Gebühren für Ihre Akkreditierung richten sich nach dem Zeitaufwand des Verfahrens. Dabei gelten folgende Stundensätze:

  • EUR 84,00 pro Stunde bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des höheren Dienstes,
  • EUR 68,00 pro Stunde bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des gehobenen Dienstes und
  • EUR 54,00 pro Stunde bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des mittleren Dienstes.

Anträge / Formulare

Formulare: Antrag auf Akkreditierung als De-Mail-Diensteanbieter

Onlineverfahren möglich: nein  

Schriftform erforderlich: ja

Persönliches Erscheinen nötig: nein

Welche Gebühren fallen an?

Je nach Komplexität des Produkts zwischen etwa EUR 2.000 und EUR 30.000