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Wochenmarkt

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Ein Wochenmarkt ist

  • eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung,
    z.B. an bestimmten Wochentagen oder an einem bestimmten Wochentag im Monat. Die Öffnungszeiten dürfen aber § 19 Ladenschlussgesetz nicht widersprechen, d. h. es gelten insoweit die Marktprivilegien nicht, sondern es sind die Ladenschlusszeiten einzuhalten.
  • zu der jedermann zum Kauf der angebotenen Waren Zutritt hat,
  • auf der eine Vielzahl von Anbietern eine oder mehrere Veranstaltungen,
  • auf der eine Vielzahl von Anbietern
    Die dafür als ausreichend anzusehende Zahl wird je nach dem beschränkten, auch jahreszeitlich wechselnden Angebot und je nach dem begrenzten Einzugsbereich eines Wochenmarktes sowie der Zahl und dem Umfang der angebotenen Warenarten unterschiedlich sein. Eine Mindestzahl kann zwar im Hinblick auf die unterschiedlichen Erscheinungsformen der Wochenmärkte nicht generell festgelegt werden, jedoch kann eine Vielzahl in der Regel angenommen werden, wenn der betreffende Wochenmarkt von einem Dutzend oder mehr Anbieterinnen und Anbietern beschickt wird.
  • eine oder mehrere der folgenden Warenarten feilbietet:
    - Lebensmittel, mit Ausnahme von alkoholischer Getränke (zugelassen sind alkoholische Getränke, die aus selbst gewonnenen Erzeugnissen des Weinbaus, der Landwirtschaft oder des Obst- und Gartenbaues hergestellt wurden. Auch der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Obstlikören und Obstgeisten, bei denen die Ausgangsstoffe nicht selbst vergoren werden, durch den Urproduzenten ist zulässig) Zu den Lebensmitteln zählen Stoffe, die dazu bestimmt sind, in unverändertem, zubereitetem oder verarbeitetem (z.B. Konservierung) Zustand von Menschen verzehrt zu werden. Alkoholfreie Getränke hingegen sind zugelassen; sie dürfen auch zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht werden
    - Produkte des Obst- und Gartenbaues ( z.B. Blumen), der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei
    - rohe Naturerzeugnisse mit Ausnahme des größeren Viehs.
    Rohe Naturerzeugnisse sind diejenigen Naturerzeugnisse, die noch ihre natürliche Beschaffenheit aufweisen oder in herkömmlicher Weise für den Verkauf einfach gereinigt oder zugerichtet sind. Rohe Naturerzeugnisse sind u. a. wildgewachsene Kräuter und Beeren, Gewürze, Brennholz und Torf. Zum "größeren Vieh" gehören z.B. Rinder und Pferde, nicht dagegen z.B. Kälber, Schweine, Schafe, Ziegen, Hasen und Federvieh.

Soweit nach anderen Vorschriften der Marktverkehr mit bestimmten Waren verboten ist, werden diese Vertriebsverbote nicht berührt.

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