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Spezialmarkt

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Ein Spezialmarkt ist

  • eine im allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende,
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können Spezialmärkte monatlich festgesetzt werden. Die Worte "im allgemeinen" gestatten es, auch erst- oder einmalig stattfindende Veranstaltungen als Spezialmarkt festzusetzen.
  • zeitlich begrenzte Veranstaltung,
  • auf der eine Vielzahl von Anbietern
    Die dafür als ausreichend anzusehende Zahl wird je nach dem vom Sortiment und Einzugsbereich abhängigen Warenangebot unterschiedlich sein. Eine Mindestzahl kann zwar im Hinblick auf die sehr unterschiedlichen Erscheinungsformen der Spezialmärkte nicht generell festgelegt werden, jedoch kann eine "Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern" in der Regel dann angenommen werden, wenn der betreffende Markt unter Berücksichtigung auch etwaiger Anbieterinnen und Anbieter im Sinne des § 60 b Abs. 1 GewO (Volksfeste) von
    einem Dutzend oder mehr beschickt wird
    .
  • bestimmte Waren feilbietet.

Spezialmärkte sind z.B. Märkte für Töpferwaren, Antiquitäten, Münzen, Briefmarken, Kleinvieh oder Weihnachtsmärkte. Im Zusammenhang mit der Durchführung von Spezial- und Jahrmärkten dürfen auch Tätigkeiten, wie sie auf Volksfesten ausgeübt werden, ausgeführt werden. Auf diese Tätigkeiten finden jedoch die Vorschriften des Titels III der GewO für Reisegewerbe Anwendung, d.h. für die Darbietung von unterhaltenden Tätigkeiten ist eine Reisegewerbekarte (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 GewO) erforderlich. Für das Feilbieten von Waren, die üblicherweise auf Volksfesten angeboten werden ist auf Spezialmärkten ist eine Reisegewerbekarte erforderlich, soweit solche Waren nicht Gegenstand der Festsetzung sind.

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