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Jahrmarkt

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Ein Jahrmarkt ist kein Rummel oder Volksfest, sondern

  • eine im allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende,
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können Jahrmärkte monatlich festgesetzt werden. Die Worte "im allgemeinen" gestatten es, auch erst- oder einmalig stattfindende Veranstaltungen als Jahrmarkt festzusetzen.
  • zeitlich begrenzte Veranstaltung,
  • auf der eine Vielzahl von Anbietern
    Die dafür als ausreichend anzusehende Zahl wird je nach dem vom Sortiment und Einzugsbereich abhängigen Warenangebot unterschiedlich sein. Eine Mindestzahl kann zwar im Hinblick auf die sehr unterschiedlichen Erscheinungsformen der Jahrmärkte nicht generell festgelegt werden, jedoch kann eine "Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern" in der Regel dann angenommen werden, wenn der betreffende Markt unter Berücksichtigung auch etwaiger Anbieterinnen und Anbieter im Sinne des § 60 b Abs. 1 GewO (Volksfeste) von einem Dutzend oder mehr beschickt wird.
  • Waren aller Art
    Auf "Jahrmärkten" dürfen (nicht "müssen") Waren aller Art angeboten werden.
    Im Zusammenhang mit der Durchführung von Spezial- und Jahrmärkten dürfen auch Tätigkeiten im Sinne von § 60 b Abs. 1 GewO ausgeübt werden. Auf diese Tätigkeiten finden jedoch die Vorschriften des Titels III Anwendung, d.h. für die Darbietung von unterhaltenden Tätigkeiten ist eine Reisegewerbekarte (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 GewO) erforderlich.

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