Gemeindevertretung Langballig

S i t z u n g 
der Gemeindevertretung Langballig  
am Dienstag, den 26. November 2019 um 19.00 Uhr  
in der Gaststätte „Station L“, Raiffeisenstraße 1, Langballig

Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte  
2. Bekanntgabe der Niederschriften über die Sitzung vom 19.09.2019;  
   hier: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen  
3. Bericht der Ausschussvorsitzenden, der Delegierten und des Bürgermeisters  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Oberstraße“
   -Antrag der SPD/SSW-  
6. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Oberstraße“ für das Gebiet „Oberstraße, Professor-Erdmann-Weg, Uhlehau und für den Bereich der Straße Zur Au die Grundstücke mit den Nummern 1 - 11 sowie 13, 15 und 17“;  
   hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses  
7. Änderung der Hafengebühren;  
   hier: 4. Änderungssatzung zur Hafengebührensatzung  
8. Stellplatzsteuer Dauercamping  
9. Haushalt 2020  
10. AuLa Kulturell e. V.  
11. Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Baugebiet Lücke;
    -     Schwarze Straße: Neubau Parkplätze in Schrägaufstellung
    -     Schwarze Straße/Schulstraße: Bankettenausgleich 
    -     Schulstraße: Schachtabdeckungen  
12. Erlass einer Stellplatzsatzung  
13. Aufstellen von zusätzlichen Defibrillatoren im Gemeindegebiet  
    -Antrag Bürgerliste-  
14. Aufstellen von zusätzlichen Übersichtskarten zur besseren Orientierung für Gäste und Touristen  
    -Antrag Bürgerliste-  
15. Wahl einer/eines 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters   
    -Antrag der SPD/SSW-  
16. Wahl einer/eines Finanzausschussvorsitzenden   
    -Antrag der SPD/SSW-  
17. Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Amtsausschuss   
    -Antrag der SPD/SSW-  
18. Antrag auf Änderung der Hauptsatzung  
    -Antrag der SPD/SSW-  
19. Antrag auf Fahrbahnmarkierung an den LBV-SH für den Kreuzungsbereich L270/B199   
    -Antrag der SPD/SSW-  
20. Verschiedenes  
21. Personal-, Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten  
    - Anschaffung Kommunalschlepper   -Siehe Empfehlungsbeschluss aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 24.10.2019, TOP 6.1 -nicht öffentlicher Teil-
    - Einstellung Gemeindehelfer  
    - Vergabe einer Hausnummer  
    - Auftragsvergaben Schwarze Straße / Schulstraße 

gez. Kurt Brodersen  
Bürgermeister

Der vorstehende Tagesordnungspunkt 21 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

mit der Bitte um Teilnahme:  
Dipl.-Ing. Bernd Philipp, Architekturbüro Philipp, zu TOP 5 und 6 
Bau- und Ordnungsamtsleiterin Yvonne Spring-Renken zu TOP 5 und 6  
Amtskämmerer Günter Cordsen zu TOP 7, 8, 9

nachrichtlich:
an alle bgl. Mitglieder aller Ausschüsse