Gemeindevertretung Wees

S i t z u n g  
der Gemeindevertretung Wees  
am Donnerstag, den 12. Oktober 2023 um 19.30 Uhr 
in der Gaststätte „Lucca“, Birkland 1, Wees

 Tagesordnung:

1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte  
2. Niederschrift über die Sitzung vom 08.06.2023; 
   hier: Beschluss über evtl. Einwendungen 
3. Berichte der Ausschussvorsitzenden, der Delegierten und des Bürgermeisters  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 2. stellv. Bürgermeisterin oder des 2. stellv. Bürgermeisters durch den Bürgermeister gemäß § 53 Absatz 1 GO i.V.m. § 52a Absatz 2 GO 
6. Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023 
7. 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung 
8. Umsatzbesteuerung nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG); 
   hier: erneute Verlängerung der Option ab dem 01.01.2024 
9. Bericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2022 und 1. Halbjahr 2023  
10. Jahresabschluss 2022  
11. Schmutzwasserbeseitigungsanlagen Oxbüll-Süd und Wees-Dorf; 
    hier: 8. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung 
12. Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung 
13. Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans  
14. Auftragsvergaben für Sanierungsmaßnahme Kinnerstuv Wees    
15. Verschiedenes  
16. Bau-, Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten 
    - Antrag auf Sondernutzung   
    - Antrag auf Änderung von Hausnummern 

gez. Michael Eichhorn  
Bürgermeister

Der vorstehende Tagesordnungspunkt 16 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

mit der Bitte um Teilnahme:  
Ltd. Verwaltungsbeamtin Yvonne Spring-Renken