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05.12.2023

Gemeindevertretung Ringsberg

S i t z u n g
der Gemeindevertretung Ringsberg
am Dienstag, den 05. Dezember 2023 um 19.30 Uhr
im „Ringsbarghus“ in Ringsberg, Furt 17

Tagesordnung:  

  1. Beschlussfassung über die im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 
  2. Niederschrift über die Sitzung vom 29.08.2023;
    hier: Beschlussfassung über evtl. Einwendungen
  3. Berichte der Ausschussvorsitzenden, der Delegierten und der Bürgermeisterin  
  4. Einwohnerfragestunde 
  5. 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung 
  6. Umsatzbesteuerung nach § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG);
    hier: Sachstandsbericht und erneute Verlängerung der Option ab dem 01.01.2024 
  7. Bericht über die im 1. Halbjahr 2023 geleisteten über- und außerplanmäßigen unerheblichen Aufwendungen und Auszahlungen
  8. Schleswig-Holstein Netz AG: Ausgliederung des Netzgeschäftes auf eine neue Tochtergesellschaft (Schleswig-Holstein Netz GmbH)
  9. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer 
  10. Erlass einer Hebesatzsatzung
  11. Verschiedenes 
  12. Bau-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten 
    - Wartung der Kläranlage
    - Ankauf eines Grundstücks

gez. Kristiane Kiewel
Bürgermeisterin

Der vorstehende Tagesordnungspunkt 12 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

mit der Bitte um Teilnahme:
Kirsten Erichsen, Protokollführung